Endlich Einigung in der Flüchtlingsunterbringung
Wer die Berichterstattung über das Rosbacher Stadtparlament in den letzten zwei Jahren und insbesondere der letzten Monate, verfolgt hat, muss zu einem vernichtenden Ergebnis kommen. Gar nicht davon zu sprechen, wer das live miterlebt hat. Wenn es nicht so ernst und für die Zukunft so wichtig wäre, könnte man von einem Possenspiel sprechen.
Ein eher untergeordneter Sachverhalt, wie die Hundesteuersatzung, wird so lange zerredet, bis es endlich bei der alten Regelung bleibt. Am Ende blieben nur enttäuschte Verlierer zurück. Das war ein Possenspiel! Schlimmer ist es, wenn es um ein so ernstes, und von großer Tragweite geprägtes Thema wie die Unterbringung von geflüchteten Menschen geht – zugegebenermaßen eine schwierige Aufgabe. „Unsere Intention wäre es, bei solchen Herausforderungen von Anfang an einen gemeinsamen Kompromiss mit allen Parteien und der Verwaltungsspitze zu suchen“ so Dieter Kurth von der Stimme RosbachRodheim. Und wie gehen die sogenannten etablierten Parteien damit um? Sie mahlen die Unterbringungsfrage so lange durch die Populistenmühle, bis sie einen großen Teil der Bürgerinnen und Bürger verunsichert und verängstigt haben. Der andere Teil wendet sich mit Grausen ab.
Und da kommt die Stimme, noch außerparlamentarische Wählergruppierung, ins Spiel. Am 07.02. formulieren die CDU und die Grünen in einem gemeinsamen Antrag an die Stadtverordneten ihre Vorstellungen von der Flüchtlingsunterbringung in Rosbach. Ein Antrag, der wohl kaum eine Mehrheit im Parlament gefunden hätte. Zwei Tage später erscheint in der WZ die Pressemitteilung der Stimme, in der sie eine Entscheidung in dieser Sache anmahnt. Und dann die Überraschung: CDU, Grüne, SPD und FWG legen am 16.02. einen gemeinsamen Antrag in der Stadtverordnetenversammlung zur Unterbringung von Flüchtlingen vor.
Egerter (CDU) begründete diesen Antrag durchaus eindrucksvoll, auch wenn er sich einen Seitenhieb auf die Stimme, ohne sie zu nennen, nicht verkneifen konnte. Dieser Kompromissantrag wurde, wie nicht anders zu erwarten war, angenommen, nur die FDP-Vertreter verweigerten ihre Zustimmung.
„Warum ist es erst so spät zu einem Kompromiss gekommen“, fragt Dieter Kurth, Vorsitzender der Stimme RosbachRodheim. „Wertvolle Zeit ist so verstrichen und Bürgerinnen und Bürger wurden verunsichert. Konnten sich die Fraktionsspitzen nicht schon früher zusammensetzen/-raufen?
„Deshalb wollen wir ins Parlament – mit neuen Köpfen“, so Kurth weiter. Konstruktiv Lösungsmöglichkeiten diskutieren, Bevölkerung einbeziehen, entscheiden und die Gründe dafür offenlegen. Dabei steht ein vernünftiges Ergebnis im Vordergrund und nicht etwa das Schielen auf Wählerstimmen.
Das wird zwar nicht immer Jede und Jeden überzeugen, was in einer pluralen Gesellschaft kaum möglich ist. Es garantiert aber weitestgehend sachgerechte Entscheidungen.
Wer mit den Kandidaten der Stimme sprechen möchte, kommt freitags auf den Bauernmarkt in Rosbach zum Stand der Stimme.